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Die Ersatzvornahme nach VOB: Mit diesem Muster sind Sie auf der sicheren Seite!

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June 1, 2022

Die Ersatzvornahme kommt dann ins Spiel, wenn eine Nacherfüllung nach der Bauabnahme nicht erfüllt wird. Da das nicht selten der Fall ist, ist es umso wichtiger, dass Sie gut darauf vorbereitet sind. Das beinhaltet sowohl die rechtlichen Grundlagen zu kennen, wie auch zu wissen welche Schritte Sie in der Praxis unternehmen müssen. Alles rund um das Thema Ersatzvornahme VOB haben wir für Sie zusammengefasst und ein passendes Muster erstellt. So kommen Sie schnell, unkompliziert und rechtssicher ans Ziel!

Ersatzvornahme VOB: die wichtigsten Fakten

Die Ersatzvornahme steht in direkter Verbindung zu der klassischen Abnahme im Baurecht. Bei der Bauabnahme überprüft der Auftraggeber die Leistungen des Arbeitgebers. Zum Einen ist dabei wichtig, dass die Arbeiten am richtigen Ort, vollumfänglich und innerhalb einer bestimmten Frist erfüllt wurden. Zum Anderen wird darauf geachtet, dass keine Mängel oder Schäden aufgetreten sind. Wenn das dennoch der Fall ist, muss der Auftragnehmer eine Nacherfüllung leisten und die Mängel in diesem Rahmen beseitigen. Dazu wird eine erneute Frist vereinbart. Wenn diese Frist nicht eingehalten wird, kommt die Ersatzvornahme ins Spiel.

Die rechtlichen Grundlagen

Wie so oft im Baurecht geben auch hier VOB und BGB den rechtlichen Rahmen vor. Da die Bauabnahme die Voraussetzung für eine mögliche Ersatzvornahme ist, muss diese ebenfalls rechtskonform durchgeführt werden. Der Paragraph 12 im VOB legt fest, was bei VOB-Verträgen beachtet werden muss, um die Abnahme auch rechtskonform durchzuführen. Diese Voraussetzungen sollten Sie nicht auf die leichte Schulter nehmen! Im Zweifel stellt sich die Abnahme als nicht rechtssicher heraus und somit gerät auch die Ersatzvornahme ins Schwanken. Das raubt Ihnen im schlimmsten Fall nicht nur Zeit und Nerven, sondern verursacht auch noch unnötige Kosten.

Die Veranlassung der Ersatzvornahme ist in §8 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen erläutert. Demnach können nicht erfüllte Leistungen oder Mängel im Rahmen der VOB Ersatzvornahme durch Dritte nacherfüllt werden, wenn der ursprüngliche Auftragnehmer die Nacherfüllung nicht fristgerecht erfüllen konnte. Die Kosten müssen dann von dem Auftragnehmer getragen werden.

Die im BGB festgehaltene Selbstvornahme ist der Ersatzvornahme VOB gleichgestellt; mit dem Unterschied, dass diese für Werk- und nicht für Bauverträge gilt. In §637 BGB ist geregelt, dass in diesem Fall der Bauherr dazu befugt ist, Mängel zu beseitigen oder beseitigen zu lassen, sofern ein Fristverzug vorliegt.  

Capmo-Tipp: Die Beweissicherung gehört zu den grundlegendsten Aufgaben bei der Bauabnahme. Das gilt auch für die Ersatzvornahme. Der Bauherr sollte die nicht vorhandenen Leistungen oder Baumängel immer genau dokumentieren um von dem Recht der Nacherfüllung und Ersatzvornahme auch uneingeschränkt Gebrauch machen zu können. Hier bietet es sich an Fotos zu machen und eventuell auch noch eine unabhängige Dritte Person zur Rate zu ziehen, die als Zeuge agieren kann. So sind Sie rechtlich in jedem Fall auf der sicher Seite!

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Wer übernimmt die Kosten der Ersatzvornahme?

Die Pflicht, sämtliche Kosten zu übernehmen, liegt hierbei klar auf der Seite des Auftragnehmers. In der Praxis heißt das, dass der Auftraggeber zwar Dritte beauftragen darf, die Kosten allerdings nicht vom Bauherren sondern vom Auftragnehmer erstattet werden müssen. Allerdings dürfen auch nur die Leistungen in Rechnung gestellt werden, die in der Nacherfüllung mit inbegriffen sind. Wenn die Ersatzvornahme von jemandem geleistet wird, der bereits im Rahmen des Bauprojekts für ursprünglich andere Aufgaben beauftragt wurde, muss hier klar zwischen der Ersatzvornahme und anderweitigen Aufgaben unterschieden werden. Sollte der Bauherr die Ersatzvornahme selbst vornehmen, dürfen die dafür entstehenden Kosten ebenfalls in Rechnung gestellt werden. Fest steht: Egal welcher Weg gewählt wird, um die Leistung nachträglich zu erfüllen - der Auftraggeber bleibt nicht auf den Kosten sitzen!

So setzen Sie Ihre Ansprüche erfolgreich durch

Auch wenn der Bauherr rechtlich dazu befugt ist, die ausstehenden Aufgaben bei einem Fristverzug anderweitig auf Kosten des ursprünglichen Auftragnehmers auszuführen oder ausführen zu lassen, muss der Auftragnehmer ausführlich darüber in Kenntnis gesetzt werden. Tatsächlich hat der Auftragnehmer von diesem Zeitpunkt an jederzeit die Möglichkeit, doch noch eine Nacherfüllung zu leisten. Sollte der Bauherr bereits begonnen haben, die Leistungen anderweitig umzusetzen, hat der Auftragnehmer das Recht, diese zu übernehmen und abzuschließen. Die bis dahin entstandenen Kosten müssen dennoch übernommen werden. Es bietet sich also an klare und verbindliche Abmachungen zu treffen und diese auch schriftlich festzuhalten.

Schriftliche Ankündigung der Ersatzvornahme VOB

Die Ankündigung der Ersatzvornahme sollte schriftlich erfolgen. Dazu muss nicht der gesamte Bauvertrag angepasst oder neu gestaltet werden. Es reicht lediglich ein förmliches Schreiben, in dem alle wichtigen Punkte aufgeführt sind. Dabei sollte Folgendes nicht fehlen:

  • Ursprünglicher Bauauftrag und eventuelle Auftragsnummer der Ersatzvornahme
  • Beteiligte (Auftragnehmer, Auftraggeber, Dritte)
  • Grund der Ersatzvornahme (Frist der Nacherfüllung und entsprechende ausstehende Aufgaben)
  • Zeitraum der Ersatzvornahme
  • Kosten

Wenn diese Punkte ausführlich enthalten sind, können Missverständnisse auf beiden Seiten vermieden werden. Um Ihnen die Arbeit noch leichter zu machen, haben wir ein Muster für die Androhung zur Ersatzvornahme VOB erstellt.

Androhung Ersatzvornahme VOB Muster- damit kann nichts schiefgehen

Die beste Voraussetzung für eine makellose Ersatzvornahme, ist eine rechtssichere Vorbereitung und Ankündigung. Das ganze soll natürlich nicht in einem unendlichen Verwaltungsakt enden. Damit das auch der Fall ist, haben wir ein Muster für Sie erstellt, mit dem Sie die VOB Ersatzvornahme effektiv und mühelos androhen können. So reduzieren Sie nicht nur die Schreibarbeit, sondern sparen auch viel Zeit im Büro. Mit einem Klick können Sie das Ersatzvornahme Muster VOB kostenlos und unverbindlich herunterladen. Damit ist dieses Thema im Nu abgehakt und Sie können sich wieder wichtigeren Dingen auf der Baustelle widmen.

Wie setzen Sie das Muster ein?

Das ist ganz einfach: Laden Sie die Vorlage herunter, speichern Sie Ihr Exemplar auf Ihrem Desktop und nehmen Sie es bei der nächsten Gelegenheit ausgedruckt mit zur Baustelle. Dort können Sie Schritt für Schritt die gewünschten Informationen eintragen und haben alles parat. Alternativ haben Sie auch die Möglichkeit das Dokument am PC auszufüllen.

Was ist der Vorteil für Bauunternehmer?

Die Vorteile der Vorlage gegenüber dem manuellen Dokumentieren liegen auf der Hand: Einerseits sparen Sie enorm viel Zeit, da Sie vor Ort strukturiert vorgehen und so die benötigten Informationen schnell aufnehmen können. Andererseits vergessen Sie keine Informationen mehr, weil Sie schon vorab definiert haben, welche Daten Sie eintragen müssen.

Somit können wir zusammenfassen: Mit der Vorlage sparen Sie Zeit und garantieren eine vollständige Informationsbasis. In dem Sinne würden wir sagen: Worauf warten Sie noch?

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